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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Jörg Staas


§ 0

Jörg Staas

Ovelgönnestr. 44 B
45659 Recklinghausen
Germany

Handelsregister:

Telefon: 02361 9813773

Telefax: 02361 9813775

eMail: info@kaffeetruhe.de

www: http://www.kaffeetruhe.de

Umsatzsteuer-ID: DE-815174314

Steuer-Nr: 359/5386/5196

Allgemeine Geschäftsbedingungen für diesen Internet-Shop der Fa. Jörg Staas

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit jeder Bestellung des Kunden wirksam. Diese können jederzeit online auf dem Internetangebot von der Fa. Jörg Staaseingesehen werden.

I. Geltung der Bedingungen

Nachstehende Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Gelten für alle Auktionen / Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abgeändert oder ausgeschlossen werden,  die Sie mit der Abgabe eines Gebotes ausdrücklich akzeptieren.

Beratungsleistungen sowie Ratschläge oder Empfehlungen erfolgen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist, stets unverbindlich, gefälligkeitshalber und unentgeltlich. Eigenständige Verpflichtungen werden hierdurch nicht begründet. Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen der Verkäufer nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

II. Angebot und Abschluss

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der beendeten Auktion zuzüglich Versandkosten. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Verträgen getroffen worden sind, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen oder einer Auftragsbestätigung des Verkaufs schriftlich niedergelegt.

Bei Komplikationen oder Ähnlichem, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurücktreten zu können.

III. Lieferfristen und Verzug

Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung (in diesem Fall werden wir Sie auch in Kenntnis setzen).

Lieferfristen und -termine, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, stellen ausschließlich unverbindliche Angaben dar.

Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Bei Teillieferungen, die durch den Verkäufer veranlasst sind, trägt der Verkäufer die über das normale Maß anfallenden Verpackungs- und Versandkosten. Bei Veranlassung durch den Käufer hat dieser die erhöhten Nebenkosten zu tragen. 

Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und dessen Unterlieferanten eintreten.

Wird dem Verkäufer die Leistung aufgrund eines Ereignisses unmöglich, den er nicht zu vertreten hat, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies bezieht sich z.B. auch auf fehlenden Bestand und die nicht Verfügbarkeit des Artikels.

IV. Verpackung, Versand und Gefahrenübergang

Die Verpackung wird nicht besonders berechnet. Die Rücknahme sonstiger Verpackungen erfolgt nach der gesetzlichen Regelung.

Versandweg und -mittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen. In den meisten Fällen erfolgt dies per Deutschen Paketdienst (kurz DPD), immer als versichertes Paket. Die Kosten des Versands liegen beim Käufer.

Wird der Versand ohne Verschulden des Verkäufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Die Haftung für falsche bzw. unrichtige Adressangaben liegt beim Käufer. Im Falle einer unrichtigen oder falschen Adressangabe durch den Käufer trägt dieser die Kosten für den erneuten Versand.

Ist der Käufer kein Verbraucher und liegt kein Verbrauchsgüterkauf vor, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Käufer über.

Verweigert der Käufer die Annahme der Ware, steht dem Verkäufer ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sowie von 20 % des Warenwerts zu. Dem Vertragspartner steht das Recht zu, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Ebenso steht es dem Verkäufer zu, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Der Verkäufer ist in diesem Fall auch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

V. Preise, Zahlung und Mindestbestellwert

Die Preise sind Endpreise und verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Aufrechnung mit etwaigen vom Verkäufer bestrittenen Gegenansprüchen des Käufers ist nicht standhaft. Der Kaufpreis wird sofort mit der beendeten Auktion/Bestellung fällig.

VI. Versandkosten, Zahlung und Verzug

Für das EU-Ausland gelten gesonderte Versandkosten und Zahlarten.

Für Lieferungen innerhalb Deutschland gilt:

a) Zahlung per Vorkasse :

Die Ware verlässt erst das Lager, wenn der volle Betrag (inkl. Fracht - / Versandkosten sowie Steuern) auf unserem Konto gutgeschrieben wurde (sofern wir in der Lage sind Ihre Zahlung sowie Zahlungen vollständig & korrekt zuordnen können). Sollte der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen (Bei einem Kaufvertrag via Ebay nach Ablauf einer Auktion) unserem Konto gutgeschrieben sein so erhalten Sie als Kunde via E-Mail eine Aufforderung den Betrag zu zahlen. Eine Nichtzahlung der Ware kommt nicht einer Stornierung gleich!

Wir behalten uns vor, bei Fehlüberweisungen den an uns überwiesenen Betrag an Sie zurück zu überweisen (das heißt nicht, das die eigentliche Forderung somit entfällt)  hinsichtlich des dadurch verbundenen Mehraufwands behalten wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr von 2,50 EURO zu berechnen.

Ihre Zahlung gilt erst dann als vollständig bezahlt, sobald es uns möglich ist / war Ihre vollständige Zahlung/en vollständig Ihrer Auktion/en - Transaktion/en bzw. dem jeweiligen Kaufvertrag zuzuordnen. Bitte machen Sie im Vermerk Ihrer Überweisung der jeweiligen Auktion / Kaufvertrag (Auftragsnummer) genügend Angaben, wofür Ihre Zahlung sein soll! (z.B. Auktionsnummer / Username (Ebayname bei Ebay) oder Bestellnummer/Auftragsnummer.

b) Versandkosten :

Die Versandkosten richten sich nach der Beschaffenheit der Ware sowie der physikalischen Größe & Gewicht des Produktes. Die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung der einzelnen Auktion/en - Transaktion/en, bzw. der Artikelbeschreibung und Angaben in unserem InternetShop.

 

Wir versenden ab 4€ als versichertes Paket/Päckchen,

sofern Sie den Versand auf dem günstigeren Postweg (bis 0,9 Kg per Großbrief oder Maxibrief) wünschen, erfolgt der Versand ausschließlich -unversichert- auf eigenes Risiko des Kunden.

 

c) Verzug der Zahlung :

1. Wir behalten uns vor, nach einer Frist von 30 Tagen nach einer erfolgreichen Beendigung einer Auktion / Transaktion via Ebay oder einem Kauf via InternetShop vom Kaufvertrag zurückzutreten und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

2. Bei Teilzahlungen oder fehlenden Versandkosten behalten wir uns vor, innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Feststellung eines nicht vollständigen Zahlungseinganges ihrerseits vom Kaufvertrag zurückzutreten und entsprechend einen Schadensersatz / Aufwandsentschädigung geltend zu machen, jedoch mindestens 7,50 EURO. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

VII. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind.

Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware von dem Besteller veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes, der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an Verkäufer ab; diese Abtretung nimmt der Verkäufer an.

Ist der Käufer Verbraucher, so erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers an der gelieferten Ware mit vollständiger Bezahlung der sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Forderung.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer zur Rücknahme der Ware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch den Verkäufer liegt, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies der Verkäufer ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer unverzüglich unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes schriftlich zu benachrichtigen

VIII. Mängelrüge und Gewährleistung

Für Mängel  haftet der Verkäufer wie folgt:

a)      Mit Übergabe der Ware an den Vertragspartner geht das Risiko des Untergangs der Ware an diesen über. Bei Versand der Ware hat der Vertragspartner die Ware unverzüglich nach Erhalt auf eventuelle Transportschäden zu prüfen. Transportschäden sind innerhalb von 48 Stunden unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Spediteurs, Kuriers oder des Frachtführers beim Lieferanten anzuzeigen und durch diesen bestätigen zu lassen., da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt.

Ist der Vertragspartner Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, bleiben im Falle der Versäumung dieser Frist die gesetzlichen Regelungen unberührt. Ist der Vertragspartner Unternehmer, bleibt § 377 HGB unberührt.

b) Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Käufers Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung.

Für den Gewährleistungs - / Garantiefall schicken Sie die Ware bitte an : Jörg Staas, Hans Böckler Str. 25 A, 45665 Recklinghausen.

Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung.

c) Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach dessen billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere des beanstandeten Gegenstand davon zur Verfügung zu stellen. Verweigert er die, so ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit.

d) Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

e) Weitere Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer und dessen Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.

IX. Allgemeine Haftbegrenzung

Die Haftung des Verkäufers richtet sich ausschließlich nach den im vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf  Verschulden. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware durch den Käufer.

X. Rücklieferungen, Umtausch, Widerrufsrecht gemäß Fernabsatzgesetz

 BGB § 312b Fernabsatzverträge

 BGB § 312d Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie eine Ware bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum hinweg regelmäßig geliefert werden sollen, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jörg Staas, Ovelgönnestr. 44 B Tel.: 02361 9813773, Fax: 02361 9813775, E-Mail: info@kaffeetruhe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von
a) Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist,
b) Waren, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
c) versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. elektrische Zahnbürsten),
d) Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computerprogrammen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
e) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Hiervon abweichend tragen wir bei paketversandfähiger Ware die Kosten der Rücksendung, wenn Sie für die Rücksendung den beigefügten Rücksendeschein nutzen oder wenn Sie – sollte ein Rücksendeschein nicht beigefügt sein – den von uns auf Anforderung zur Verfügung gestellten Rücksendeschein verwenden. Im Falle einer Rücksendung von nicht paketversandfähiger Ware werden die Kosten der Rücksendung auf höchstens etwa den Betrag geschätzt, der als Versandkostenbetrag für die Hinsendung angegeben ist. Bei nicht paketversandfähiger Ware organisieren wir auf Wunsch die Abholung bei Ihnen, bitte setzen Sie sich dazu mit uns in Verbindung. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, entsprechen die von Ihnen zu tragenden Kosten der Rücksendung dem für die Hinsendung angegebenen Betrag.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

a) Allgemeiner Hinweis der Richtlinien von Ebay

Allgemeine Hinweise zur Kaufabwicklung

Der Käufer, der auf das Angebot eines Verkäufers ein Gebot (Auktionsformat) oder eine Kauferklärung (sofort Kaufen) abgibt, *akzeptiert neben dem Angebot des Artikels gleichzeitig die jeweils angegebenen Zahlungs- und Versandbedingungen. * D.h. die Zahlungs- und Versandbedingungen werden wirksamer Bestandteil des Kaufvertrages.

Bitte bedenken Sie das ein gültiges Auktionsende zu einem gültigen Kaufvertrag zwischen ihnen & uns führt! Auktionen die von Ihnen ersteigert wurden & nicht abgewickelt werden / wurden, tragen wir notfalls auch zum Rechtsanwalt oder stellen einen Antrag für einen Mahnbescheid, was wiederum mit vermutlich weiteren erheblichen Kosten verbunden sein wird.

XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenen Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Recklinghausen. Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Verträgen mit Verbrauchern richtet sich nach dem Gesetz.

Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern regeln sich ausschließlich nach deutschem Recht.

XII. Datenspeicherung, Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstgesetz (TDDSG). Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Servicedienstleistungen.

Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen ( Email: info@estajo.de ). Ihre Daten werden nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung weitergegeben!

XIII. Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bedingungen, gleich aus welchem Grunde, unwirksam sein so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

Jörg Staas

Ovelgönnestr. 44 B

45659 Recklinghausen

Verantwortlicher für den Präsentationen : Jörg Staas

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